Was Wählerinnen und Wähler noch wissen müssen zur Stimmabgabe, zum Wahltag und zur Briefwahl
Die Landtagswahl steht kurz bevor: Am Sonntag, 1. September, öffnen die Wahllokale in Dresden von 8 bis 18 Uhr. Von 60 Wahlkreisen in Sachsen liegen acht in Dresden. Jede Wählerin und jeder Wähler hat zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird eine Direktkandidierende oder ein Direktkandidierender für den Wahlkreis gewählt. Die Kandidatin oder der Kandidat, der im Wahlkreis die meisten Stimmen erhält, gewinnt den Wahlkreis. Mit der Zweitstimme stimmen die Wählerinnen und Wähler für die Landesliste einer Partei. Anhand der Listenstimmen wird berechnet, wie sich der Landtag prozentual zusammensetzt. Sitze im Landtag erhalten Parteien oder Wählervereinigungen, die mindestens fünf Prozent der abgegebenen Listenstimmen (Zweitstimmen) erhalten haben oder mindestens zwei Wahlkreise gewonnen haben (Erststimme).
Die Johannstadt liegt vollständig im Wahlkreis 41 in dem folgende Direktkandidaten kandidieren:
- Oehlke, Barbara, CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands, Goldschmiedin, Dresden
- Harlaß, Andreas, AfD – Alternative für Deutschland, Abteilungsleiter, Dresden
- Stephan, Anja,DIE LINKE, Sozialarbeiterin, Dresden
- Löser, Thomas, GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lehrer, Dresden
- Koch, Sophie, SPD- Sozialdemokratische Partei Deutschlands,Bildungsreferentin, Dresden
- Gruner, Carl, FDP – Freie Demokratische Partei, Student, Dresden
- Heider, Boris, BüSo – Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Geschäftsführer, Dresden
- Dr. Rothe, Ulrike, BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit, Kinderärztin/Privatdozentin i.R. Dresden
- Kaiser, Katja, Freie Sachsen, Rechtsanwaltsfachangestellte (Azubi), Dresden
- Dietrich, Hendrik, Team Zastrow – Team Zastrow – Bündnis Sachsen 24, Unternehmer, Dresden
Der Musterstimmzettel zur Landtagswahl für den Wahlkreis 41 gibt es auf der Seite der Landeshauptstadt Dresden hier. Außerdem hat die Stadtverwaltung Wahlkreisprofile erstellt. Das Profil des Wahlkreises 41 und die bisherigen Wahlergebnisse der zurückliegenden Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen findet sich hier.
Wann ist eine Stimme gültig und wann ungültig?
Damit eine Stimme mit in die Ergebnisermittlung einfließt, muss klar erkennbar sein, wofür abgestimmt wird. Es gibt verschiedene Gründe, warum Stimmen für ungültig erklärt werden. Beispiele hierfür sind: Setzt eine Wählerin oder ein Wähler bei der Erst- oder Zweitstimme mehr als ein Kreuz, wird die Stimme ungültig. Wählerinnen und Wähler dürfen den Inhalt des Stimmzettels nicht verändern: Wenn etwas durchgestrichen oder abgeschnitten wird, werden die Stimmen ungültig. Weil das Wahlgeheimnis gewahrt werden muss, dürfen Wählerinnen und Wähler auf dem Stimmzettel nicht unterschreiben. Zulässig ist, wenn Wählerinnen und Wähler nur ein Kreuz setzen, also nur die Erst- oder nur die Zweitstimme abgeben. Dann wird die abgegebene Stimme gezählt. Unerheblich ist dabei, ob ein Kreuz gesetzt wird oder das Stimmfeld ausgemalt wird. Klar erkennbar muss der Wählerwille sein.
Über 150.000 Wahlscheinanträge – Wahlbriefe sollten so bald wie möglich versendet werden
Über 150.000 Wahlscheinanträge für die Briefwahl sind bereits bei der Stadtverwaltung eingegangen. Es dauert einige Werktage, bis die Unterlagen nach Antragstellung bei den Wahlberechtigten eingehen. Wer noch keine Unterlagen beantragt hat, sollte die Unterlagen deshalb vorzugsweise im Briefwahlbüro, Theaterstraße 11–13, 01067 Dresden, Raum 100, abholen. Das Briefwahlbüro ist Montag bis Donnerstag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Am Freitag, 30. August, schließt das Briefwahlbüro bereits 16 Uhr.
Anders als bei der Europa- und Kommunalwahl endet der Zeitraum für die Einsendung der Briefwahlunterlagen am Sonntag, 1. September, bereits um 16 Uhr. Bis dahin können die Unterlagen auch in den grauen Fristenbriefkasten links am Eingang des Neuen Rathauses, Dr.-Külz-Ring 19, eingeworfen werden.
Wer Briefwahlunterlagen beantragt hat, sollte seinen Wahlbrief sobald wie möglich versenden. Spätestens bis Donnerstag, 29. August, müssen die Unterlagen über die Deutsche Post versendet werden, damit sie bei der Auszählung berücksichtigt werden können. Fragen zur Landtagswahl beantwortet das Bürgertelefon unter 0351-4881120. Außerdem stehen weitere Informationen unter www.dresden.de/landtagswahl.
Wahlbenachrichtigung weg – was nun?
Wer seine Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl nicht parat hat, kann trotzdem wählen gehen. Im Wahllokal ist nur der Personalausweis oder Reisepass vorzuzeigen. Über den Wahllokalfinder auf www.dresden.de/landtagswahl lässt sich schnell ermitteln, wo man seine Stimme abgeben kann.
Außerdem wird angezeigt, ob das Wahllokal barrierefrei ist.
Integrations- und Ausländerbeiratswahl
Am Wahlsonntag, 1. September, werden auch die Stimmen der Briefwahl zum Dresdner Integrations- und Ausländerbeirat ausgezählt. Dieser wird für fünf Jahre gewählt. Folgende 28 KandidatInnen wurden vom Wahlausschuss zugelassen:
- Ahmadi, Atefeh 2002 Studentin (Lehramt) afghanisch
- Andreev, Maxim 1988 Maschinenbauingenieur, Dr. (MSTU) russisch
- Arabi, Lara 1981 Sprach- und Integrationsvermittlerin, Dozentin für arabische Sprache deutsch, syrisch
- Arkush, Konstantin 1958 Rentner, Vereinsvorsitzender russisch
- Bock, Natalija 1974 beeidigte Dolmetscherin, freiberuflich ukrainisch
- Böttner, Alevtina 1967 Diplom Verwaltungsmanagerin russisch
- Brusnitsyna, Maryna 1983 Mutter, Rechtsanwältin ukrainisch
- Bulhakova, Kristina 1983 Einkaufsmanagerin ukrainisch
- Chekuru, Avinash 1986 Strategieberater, Dr. rer. nat. Biologie indisch
- Hamdan, Nahed 1982 Sozialarbeiterin deutsch / Syrien
- Heletiy-Luka, Nataliya 1976 M. A. Internationale Wirtschaftsbeziehungen ukrainisch
- Ibrahim, Samy 1967 Architekt deutsch /Ägypten
- Ivanics, Balázs 1991 Geologe ungarisch
- Khaja Sharief 1981 Projektkontrollmanager, Bachelor of Technology, MBA indisch
- Khaled, Khadija 1994 Wissenschaftlerin im Bereich Solarenergie ägyptisch
- Khouri, Nedal 1968 Heimleiter, Dipl. Ingenieur deutsch, syrisch
- Mehdi, Danial 1986 Dozent für Gewaltprävention und Gesundheitssystem afghanisch
- Pieper, Iryna Igorivna 1989 Lehrerin deutsch / Ukraine
- Preuß, Irina 1985 Social Management russisch
- Dr. Rahman, Mohammad Shahinur 1976 Wissenschaftler, Physiker deutsch / Bangladesch
- Riabtsev, Vadym 1972 Ingenieur ukrainisch
- Sahil, Ahmad Shah 1988 Betreuer für Kinder und Jugendliche, Dipl. Recht und Politikwissenschaft afghanisch
- Sapozhnikova, Iryna 1977 Integrationsmanagerin ukrainisch
- Shalhoub, Dua 1992 sozialpädagogische Assistentin deutsch, libanesisch
- Stassyuk, Artyom Nikolaevič 1992 Softwareberater, M. Sc. Verkehrswirtschaft deutsch / Kasachstan
- Vincze, Viktor 1977 Geschäftsführer deutsch, ungarisch
- Wang, Wei 1984 Dozent chinesisch
- Yao, Yujie 1973 wissenschaftlicher Mitarbeiter chinesisch
Auch hier gilt: Wahlunterlagen so schnell wie möglich – spätestens am 29.8. mit der Post versenden oder bis spätestens zum Wahlsonntag, den 1. September 2024 um 12 Uhr im Neuen Rathaus Dr. Külz-Ring 19 silberner Briefkasten einwerfen.
Nähere Informationen zur Wahl des Integrations- und Ausländerbeirates gibt es hier: https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/wahlen/auslaenderbeiratswahlen.php
Quelle: Landeshauptstadt Dresden
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