Stadtbezirksbeirat Altstadt berät heute viele Johannstadtthemen – auch den Haushalt

eingestellt am 05.02.2025 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Plakat Demo gegen Kürzungen, Foto: Andrea Schubert

Am heutigen Mittwoch kommt der Stadtbezirksbeirat Altstadt zu seiner 6. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Vorlagen mit Johannstadt-Bezug.

Kurzbeschreibung: Das “Film Café” ist ein kulturelles Veranstaltungsprojekt, das Familien und Kindern, aber auch den Senior*innen aus der Nachbarschaft und darüber hinaus, die Möglichkeit bietet, einmal im Monat einen unvergesslichen Filmnachmittag zu erleben. Jeden letzten Mittwoch im Monat wird im gemütlichen Ambiente des Cafés bei geselligen Beisammensein mit Kaffee und Kuchen genossen. Ein ausgewählter Kinder- oder Familienfilm (FSK 0) und ein Programm-Film wird im Anschluss im Kinosaal gezeigt. Insgesamt sind 20 Vorstellungen pro Jahr geplant, die alle kostenlos besucht werden können.

Kurzbeschreibung: das Anliegen einer Petition zur Gestaltung der Kreuzung AIfred-Schrapel-Straße/Blumenstraße/Gutenbergstraße/Heinrich-Beck-Straße überwies der Petitionsauschuss zur Beratung an den Stadtbezirksbeirat Altstadt.

Kurzbeschreibung: Der Stadtbezirksbeirat Altstadt berät heute in 2. Lesung die Verwaltungsvorlage zur Haushaltssatzung und gibt eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat ab. Bisher kontrovers diskutierte Vorschläge, welche die Johannstadt betreffen, sind unter anderem:

  • Erhöhung Kitagebühren,
  • Kürzung ÖPNV-Angebot, in Johannstadt betroffen: Einstellung Fährbetrieb Fähre Johannstadt-Neustadt, Taktausdünnung Buslinie 62,
  • Streichung/Verschiebung Schulneubau 101. Oberschule an der Cockerwiese,
  • Kürzungen Schulsozialarbeit und entsprechende Einstellung u. a. geplant am Bertolt-Brecht-Gymnasium,
  • Kürzungen im Sozial- und Migrationsbereich: MAXI – Mädchenprojekt, Willkommen in Johannstadt
  • Fortführung Pilotprojekt Stadtteilfonds & Stadtteilbeiräte
  • Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen (Bewohnerparkausweisgebührenverordnung) und Rahmenbeschluss zur zukünftigen Ausweitung von Bewohnerparkgebieten im Sinne einer Absichtserklärung, V0088/24 https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=27795

Kurzbeschreibung: Festsetzung neuer Verwaltungsgebühren für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen, die den Verwaltungsaufwand, die Bedeutung der Parkmöglichkeiten, deren wirtschaftlicher Wert oder der sonstige Nutzen der Parkmöglichkeiten für die Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigen.

Kurzbeschreibung: Die am gemeinsamen Schulstandort Pfotenhauerstraße vorhandenen sechs naturwissenschaftlichen Fachkabinette (je zweimal Biologie, Physik und Chemie) decken ab dem Schuljahr 2026/2027 in den Fächern Biologie und Physik nicht mehr den Bedarf von Oberschule und Gymnasium. Demnach ist vorab der Einbau von zwei Fachkabinetten und deren Vorbereitungsräumen im 2. Obergeschoss des Hauses B erforderlich. Für deren Einbau ist im Vorfeld die Neuverortung der derzeit an diesem Ort befindlichen Räume (Fachkabinett Kunst und Geografie der Oberschule) notwendig, denn auch diese werden dringend für die Absicherung des Unterrichts benötigt.

Die Sitzung ist öffentlich und beginnt 17:30 Uhr im Stadtbezirksamt Altstadt 5. Etage, Raum 555, Theaterstraße 11, 01067 Dresden. Hier kann die vollständige Tagesordnung eingesehen werden.

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