Dem erfolgreichen Projekt „Stadtteilfonds und Stadtteilbeirat Johannstadt“ des Stadtteilvereins Johannstadt e.V. droht in 2025 das Aus. Insbesondere für die Personalkosten – seit 2019 eine halbe Stelle beim Stadtteilverein Johannstadt – gibt es bislang noch keine Aussicht auf eine auskömmliche Finanzierung.
Daher haben der Stadtteilverein Johannstadt und der Sprecher des Stadtteilbeirates Johannstadt, Tobias Funke (Jugendkirchenpfarrer) einen offenen Brief an Oberbürgermeister Dirk Hilbert verfasst.
Appell zur Fortsetzung der Projektförderung, bis Ausweitung auf andere Stadtteile startet
In dem Schreiben bittet der Verein, um eine Fortsetzung der bisher bewährten Projektförderung, bis die geplante stadtweite Ausdehnung des Projektes tatsächlich umgesetzt wird. Um auf dem Niveau von 2024 fortgesetzt zu werden, braucht es jährlich rund 38.000 Euro Personal- und Sachkosten sowie ebenso viele Mittel zur Ausstattung Stadtteilfonds, um Projekte zu fördern. Seit 2019 entscheiden im Stadtteilbeirat gewählte Bewohner*innen und Gewerbetreibende sowie wichtige Stadtteileinrichtungen gemeinsam über die Verwendung von Verfügungsfonds und Stadtteilfonds und beraten über wichtige Themen der Stadtteilentwicklung. Allein über den über den Stadtteilfonds wurden in den vergangenen sechs Jahren mehr als 100 Projekte ermöglicht. Die für die Förderung benötigten Fondsmittel stellte zu einem großen Teil (33.370 EUR) der Stadtbezirksbeirat Altstadt zur Verfügung. Darüber spendete die Wohnungsgenossenschaft Johannstadt (WGJ) seit 2020 jedes Jahr 12.000 EUR für das Projekt, wovon jene Mittel in die Projektförderung flossen, die nicht zur Kofinanzierung der Personalkosten benötigt wurden.
Der Stadtbezirksbeirat Altstadt, der das Projekt seit 2019 stets unterstützt hat, hatte im Oktober 2024 den Oberbürgermeister gebeten, eine Lösung zur Verstetigung vorzulegen, die den Trägervereinen auch in Zukunft eine für die Projektdurchführung ausreichende öffentliche Anteilsfinanzierung und deren Ergänzung durch private Spenden ermöglicht. In seiner Antwort kündigt der Oberbürgermeister die Entwicklung eines neuen, stadtweit skalierbaren Modells durch die Landeshauptstadt und Gespräche mit interessierten Initiativen an, stellte jedoch die Rahmenbedingungen unter Haushaltsvorbehalt. Wenngleich der Stadtteilverein Johannstadt e.V. die stadtweite Ausdehnung begrüßt, die er immer vorangetrieben hat, ist die Zukunft des Projektes und insbesondere die Umsetzung in 2025 und 2026 derzeit nicht gesichert.
„Für eine Ausweitung auf die Gesamtstadt müsste neben den finanziellen Mitteln, eine entsprechende Fachförderrichtlinie entwickelt werden und es bräuchte ein Bewerbungsverfahren. Nichts davon gibt es bisher und die Entwicklung braucht erfahrungsgemäß Zeit. Damit ist das sehr erfolgreiche und auch für die Verstetigung der Stadtteilarbeit des Quartiersmanagements zentrale Projekt Stadtteilfonds und Stadtteilbeirat Johannstadt akut in seiner Existenz gefährdet. Wir haben unser daher nochmals an de Oberbürgermeister mit einer ausführlichen Stellungnahme und einem Appell zur Rettung des Projektes gewandt.“, erläutert Andrea Schubert, Vorsitzende des Stadtteilvereins Johannstadt e.V..
Wie geht es jetzt weiter?
Da der Stadtteilverein die Personalstelle zur Betreuung des Projektes auch mit der großzügigen jährlichen Spende der WGJ nicht finanzieren kann und auch der Stadtteilfonds bislang nicht mit öffentlichen Mitteln ausgestattet ist, ist seit Januar 2025 vorerst keine Förderung von Projekten über den Stadtteilfonds mehr möglich.
Lediglich in dem kleinen Fördergebiet “Nördliche Johannstadt” rund um den Bönischplatz (blau markiert in der Karte) können aktuell Projekte über den aus Städtebaufördermitteln und kommunalen Eigenmitteln Verfügungsfonds gefördert werden. Hierfür stehen 2025 wieder 20.000 EUR zur Verfügung, die durch das Quartiersmanagement verwaltet werden. Aufgrund der Nichtbesetzung der Personalstelle im Stadtteilverein übernimmt das Quartiersmanagement interimsweise auch die alleinige Vorbereitung, Moderation und Nachbereitung der Stadtteilbeiratssitzungen.
Allerdings endet auch die Arbeit des Quartiersmanagements in der Johannstadt und der Verfügungsfonds mit dem bevorstehenden Auslaufen der Städtebauförderung Ende 2026. Damit die dann entstehende Lücke nicht zu groß wird und die Zusammenarbeit der Akteure und die Projektförderung fortgeführt werden kann, wurden der Stadtteilbeirat und -fonds ursprünglich ins Leben gerufen. Ein Aus des Projektes würde die auch von der Stadt selbst angestrebte Verstetigung der Stadtteilarbeit konterkarieren.
Der offene Brief und zugehörige Dokumente
Der Offene Brief an den Oberbürgermeister kann hier als PDF heruntergeladen werden. Weitere Dokumente, wie die Antwort des Oberbürgermeisters auf den Vorschlag des Stadtbezirksbeirats Altstadt VorR-Alt00004/24 kann im Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt nachvollzogen werden: VorR-Alt00004/24.
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