Stadtteilverein Johannstadt » Stadtteilfonds Johannstadt » Zukunftsstadt

Zukunftsstadt Dresden 2030+

2015 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Dresden zu einer von acht deutschen „Zukunftsstädten“ ernannt. Seitdem wird in Reallaboren erforscht, wie der Weg zu einer nachhaltigen und innovativen Stadt gelingen kann und ein gutes und gesundes Leben möglich ist. Das Besondere in Dresden ist, dass hier Bürger*innen selbst Ideen entwickelt haben und diese mit Hilfe der Stadtverwaltung und wissenschaftlicher Begleitung durch das Leibnitz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) umgesetzt haben und weiter fortführen.

1. Reallabor in Johannstadt und Pieschen
2. Stadtteilbeiräte und -fonds in weiteren Stadtteilen?
3. Strategie zur Verstetigung und Ausweitung
4. Modellkommune Bürgerbeteiligung
5. Perspektive 2025+
6. Unterstützende Vereine/Initiativen nach Stadtteilen
7. Ansprechpartner und Kontakte

1. Reallabor in Johannstadt und Pieschen / Mickten

Im Rahmen des Reallabors “Stadtteilfonds und -beiräte für nachhaltige und aktive Nachbarschaften“ der Dresdner Zukunftsstadt erprobten der Stadtteilverein Johannstadt e.V. und der Pro Pieschen e.V. von Juli 2019 bis Dezember 2021, wie bürgerschaftliches Engagement für eine nachhaltige Stadtentwicklung durch Beteiligungsstrukturen auf Stadtteilebene gestärkt werden kann. Hierzu bauten die beiden Vereine in Johannstadt und in Pieschen / Mickten je einen Stadtteilbeirat auf, der sich aus Vertreter*innen unterschiedlicher Bewohnergruppen und wichtiger lokaler Einrichtungen zusammensetzt, über die Förderung von Bürgerprojekten aus einem sogenannten Stadtteilfonds entscheidet sowie zu aktuellen Themen aus den Stadtteilen berät. Das Ziel dieser in Dresden bislang einzigartigen Form der Stadtentwicklung “von unten” ist es, Eigenverantwortung, Vernetzung und gelebte Demokratie vor Ort im Stadtteil zu stärken.

Bis Ende Juli 2021 wurden in den beiden Modellstadträumen von 78 Bürger*innen insgesamt 113 Projektideen eingebracht, von denen 74 umgesetzt wurden. In die umgesetzten Förderprojekte in Johannstadt und Pieschen/Mickten wurden mehr als 3.000 ehrenamtliche Stunden sowie rund 33.000 € von  Antragstellenden und Dritten eingebracht. Gefördert wurden die Projekte mit kommunalen Mitteln in Höhe von rund 134.000 €, die die Stadtbezirksbeiräte Altstadt und Pieschen per Beschluss bereitgestellt hatten sowie mit Spenden lokaler Unternehmen in Höhe von 7.500 €. Darüber hinaus wurden in den öffentlichen Stadtteilbeiratssitzungen zahlreiche städtische und private Bauvorhaben und Projekte diskutiert. Die Ergebnisse des Modellprojektes wurden in einem Leitfaden für andere Stadtteilvereine, Initiativen und Kommunen zusammengefasst.

>> “Durch Stadtteilbeiräte und Stadtteilfonds nachhaltige und interaktive Nachbarschaften fördern – Ein Leitfaden für Städte und Vereine” (Stand: 19.11.2021, Download PDF 2,38 MB)

Seit 2020 unterstützt die Wohnungsgenossenschaft Johannstadt das Projekt “Stadtteilbeirat und Stadtteilfonds Johannstadt” mit jährlich 12.000 EUR.

2. Stadtteilbeiräte und Stadtteilfonds in weiteren Stadtteilen?

In einem ersten Vernetzungsworkshop am 14.10.2021 im Stadtbezirksamt Altstadt stellten die beiden Trägervereine die Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Modellprojekt in Johannstadt und Pieschen/Mickten vor und diskutierten gemeinsam mit Vertreter*innen anderer Stadtteilinitiativen und -vereine sowie der Stadtverwaltung, ob und wie eine Übertragung auch auf weitere Stadtteile sinnvoll und machbar ist. Im Ergebnis wurde deutlich, dass zwar ein großes Interesse am Aufbau weiterer Stadtteilbeiräte und -fonds besteht, hierfür jedoch neue Finanzierungsmöglichkeiten erschlossen und politische Entscheidungen herbeigeführt werden müssen.

>> Präsentation Workshop “Durch Stadtteilfonds und Stadtteilbeiräte nachhaltige und interaktive Nachbarschaften fördern” am 14.10.2021 (Download PDF 3,06 MB)

>> Dokumentation Workshop “Durch Stadtteilfonds und Stadtteilbeiräte nachhaltige und interaktive Nachbarschaften fördern” am 14.10.2021 (Download PDF 226 KB)

Auch die wissenschaftliche Begleitung im Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung empfahl eine Verstetigung und Ausweitung des Projektes, da die entwickelten „Kompetenzen, das Wissen und die Netzwerke […] die Partizipationsformate der LHD maßgeblich unterstützen und erweitern und in andere Stadtteile in und außerhalb Dresdens transferiert werden“ können (Baatz, Anna; Ehnert, Franziska: Präsentation der Forschungsergebnisse zum Transformationsexperiment „Stadtteilfonds und -beiräte für nachhaltige und aktive Nachbarschaften“. Austauschworkshop 12. Juli 2022, Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden)

3. Strategie zur Verstetigung und Ausweitung

Um die bestehenden Stadtteilbeiräte und -fonds fortführen und weitere Beiräte und Fonds in anderen Stadtteilen ermöglichen zu können, wurde 2022 in Abstimmung mit weiteren interessierten Stadtteilinitiativen unter dem Titel “Demokratie erlebbar machen und Bürgerengagement für nachhaltige Stadtentwicklung stärken durch Aufbau und Förderung von Stadtteilbeiräten und Stadtteilfonds” ein Vorschlag für einen Stadtratsbeschluss zur Erarbeitung einer eigenen Fachförderrichtlinie entwickelt und mit Vertreter*innen der Stadtratsfraktionen diskutiert.

>> Vorschlag für einen Stadtratsbeschluss “Demokratie erlebbar machen und Bürgerengagement für nachhaltige Stadtentwicklung stärken durch Aufbau und Förderung von Stadtteilbeiräten und Stadtteilfonds“, Stand 23.11.2022 (Download PDF 185 KB)

Ein zweiter Vernetzungsworkshop am 22.11.2022 mit Vertreter*innen von 11 Stadtteilinitiativen, drei im Auftrag der Landeshauptstadt tätigen Quartiersmanagements und dem Bürgermeisteramt, Abteilung Bürgeranliegen diente dem Austausch über das weitere Vorgehen zur Verstetigung und Ausweitung des Ansatzes der Stadtteilbeiräte und -fonds.

>> Präsentation 2. Vernetzungstreffen 22.11.2022 (Download PDF)

>> Dokumentation 2. Vernetzungstreffen 22.11.2022 (Download PDF)

Zwar hat der Stadtrat die geforderte Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stadtteilbeiräten und Stadtteilfonds bislang nicht beschlossen. Mit dem Haushaltsergänzungsbeschluss vom 15.12.2022 wurde jedoch eine wichtige Voraussetzung für die Verstetigung und Ausweitung der Stadtteilbeiräte und -fonds geschaffen, in dem die Stadtbezirksmittel für die Jahre 2023 und 2024 um 500.000 EUR jährlich aufgestockt wurden, um den Stadtbezirksbeiräten ausdrücklich auch die Möglichkeit zu eröffnen, “bestehende oder neue Stadtteilfonds zu unterstützen” (siehe Vorlage V1710/22, Anlage 4, S. 5). Eine Einbeziehung von Stadtteilbeiräten und Stadtteilfonds als Bürgerbeteiligungsformat in die Fortschreibung des lokalen Handlungsprogramms für ein weltoffenes und vielfältiges Dresden wird aktuell in der Verwaltung geprüft.

4. Modellkommune Bürgerbeteiligung

Um die Verstetigung und Ausweitung von Stadtteilbeiräten und -fonds zu fördern, hat sich das Amt für Stadtstrategie, Internationales und Bürgerschaft der Landeshauptstadt Dresden 2023 beim Freistaat Sachsen als “Modellkommune Bürgerbeteiligung” beworben. Gegenstand des neuen Modellprojektes ist es, bis Februar 2026 weitere Stadtteilinitiativen beim Aufbau und der Erprobung eines Stadtteilbeirats und eines Stadtteilfonds zu unterstützen und Leitlinien zu erarbeiten, um Stadtteilbeiräte und -fonds mittelfristig in allen Stadtbezirken zu ermöglichen.

In diesem Rahmen wurde auch der begonnene Erfahrungsaustausch mit einem dritten Vernetzungstreffen mit Vertretern von Initiativen aus 12 Stadtteilen fortgesetzt. Neben der Vorstellung der Arbeit der beiden laufenden Stadtteilbeiräte und -fonds in Johannstadt und Pieschen/Mickten und der 2024 erfolgten Wahlen zum Stadtteilbeirat Johannstadt wurden die Inhalte des Modellprojektes sowie eines geplanten Projektaufrufs diskutiert.

>> Präsentation 3. Vernetzungstreffen 14.12.2023 (Download PDF)

>> Dokumentation 3. Vernetzungstreffen 14.12.2023 (Download PDF)

Im eNewsletter 03/2023 des Netzwerks Bürgerbeteiligung vom 31.10.2023 wurden die bisherigen Erfahrungen des Modellprojektes zusammengefasst.

5. Perspektive 2025+

Angesichts der angespannten Haushaltslage der Landeshauptstadt Dresden wurde im September 2024 durch das Amt für Stadtstrategie, Bürgerschaft und Internationales eine drastische Kürzung der Förderung der Arbeit der Stadtteilvereine angekündigt. Vor dem Hintergrund des Auslaufens des Quartiersmanagements Nördliche Johannstadt Ende 2026, einer zunehmenden Entfremdung von Bevölkerungsgruppen von den politischen Parteien und eines abnehmenden Gemeinschaftsgefühls ist es als wichtiger denn je, den Bewohner*innen und Einrichtungen der betroffenen Stadtteile auch weiterhin durch Stadtteilbeirat und -fonds einen niedrigschwelligen Zugang zur demokratischen Mitgestaltung des Gemeinwesens zu ermöglichen. Dementsprechend forderte der Stadtbezirksbeirat Altstadt am 23.10.2024 den Oberbürgermeister per Beschluss auf, eine Lösung zur Verstetigung des Projekts “Stadtteilfonds und Stadtteilbeiräte” vorzulegen, die den Trägervereinen eine für die Projektdurchführung ausreichende öffentliche Anteilsfinanzierung und deren Ergänzung durch private Spenden ermöglicht. Dem schloss sich der Stadtteilbeirat Johannstadt am 24.10.2024 an und fasste einstimmig ebenfalls einen entsprechenden Beschluss (Download PDF).

6. Unterstützende Vereine/Initiativen nach Stadtteilen

* mündliche Unterstützungsbekundung im Rahmen des Vernetzungstreffens am 22.11.2022

Wir freuen uns über weitere Initiativen, die den Wunsch nach einer Ermöglichung von Stadtteilbeiräten und -fonds in allen Dresdner Stadtteilen unterstützen möchten.

7. Ansprechpartner und Kontakte

Projekt Stadtteilbeirat und Stadtteilfonds Johannstadt: Stadtteilverein Johannstadt e.V., Torsten Görg, stadtteilfonds@johannstadt.de

Projekt Stadtteilbeirat und Stadtteilfonds Pieschen/Mickten: Pro Pieschen e.V., René Kaufmann, stadtteilfonds@propieschen.de

Projektträger Zukunftstadt / Modellkommune: Landeshauptstadt Dresden, Amt für Stadtstrategie, Internationales und Bürgerschaft, Abteilung Bürgeranliegen, Sandra Behnisch, sbehnisch@dresden.de

Beratung und Anschubunterstützung: Konawa – Konzepte und Strategien für nachhaltigen Wandel, Matthias Kunert, info@konawa.de