Was Wählerinnen und Wähler noch wissen müssen zur Stimmabgabe, zum Wahltag und zur Briefwahl Continue reading Countdown Briefwahl und Infos zum Wahlsonntag am 1. September 2024
Am 1. September 2024 wählt Sachsen einen neuen Landtag. Wer seine Stimme nicht im Wahllokal sondern per Briefwahl abgeben will, kann die entsprechenden Unterlagen und den Wahlschein ab dem heutigen Montag, 22. Juli 2024, unter www.dresden.de/briefwahl online beantragen.
Continue reading Landtagswahl: Briefwahl kann beantragt werdenAm Samstag war erneut Wahltag für die Johannstadt. Insgesamt 187 Menschen beteiligten sich per Brief und direkt vor Ort an der Wahl zum Stadtteilbeirat, davon konnten 182 Stimmzettel als gültig gezählt werden. Acht von 14 Kandidat*innen ziehen in das Gremium ein.
Noch einmal in diesem Superwahljahr war auch die Johannstadt im Wahlfieber: In den Stadtteilbeirat als direkte Vor-Ort-Vertretung von Bürgerbelangen ziehen acht Kandidat*innen ein. 132 Menschen wählten via Brief, 50 am Sonntag in den Wahllokalen vor der JohannstadtHalle. Die gewünschte Wahlbeteiligung von 500 Bürger*innen konnte nicht erzielt werden – womöglich wäre sie höher ausgefallen, wenn die Infoveranstaltung Soziale Stadt aufgrund der Inzidenzen nicht hätte abgesagt werden müssen.
Nichtsdestotrotz gibt es Grund zu Glückwünschen: Annett Bachmann setzte sich mit 93 Stimmen gegen vier Mitbewerber*innen durch und wird in Zukunft zusammen mit Pfarrer Tobias Funke (91 Stimmen) die Gruppe “Johannstädter Bürgerinnen” im Beirat vertreten. Nachrückkandidat*innen sind Annick Ghaldouni mit 66 Stimmen, Andrea Albrecht mit 55 Stimmen und Karin Schorsch mit 21 Stimmen.
In die Gruppe der Jugendlichen im Alter von 16 bis 25 Jahren wird Tom Fischbach einziehen, der 115 Stimmen erhielt. Er war der einzige Kandidat. In der Gruppe der „Bewohner*innen mit Migrationshintergrund” übernimmt Muawia Dafir – ebenfalls einziger Kandidat – mit 161 Stimmen die Vertretung im Gremium.
In der Gruppe der „Bewohner*innen mit Behinderung” erlangt Thomas Pietsch 147 Stimmen und behält sein bestehendes Mandat. Auf die Plätze 9 und 10 wurden bereits am 9. Oktober 2019 im Stadtbezirksbeirat Altstadt Anna Kahlich und Lutz Hoffmann gewählt, die bis zur nächsten Wahl zweier Entsendeter des Stadtbezirksbeirats weiterhin die Schnittstelle zwischen Stadtteilbeirat und nächsthöherem Entscheidungsgremium herstellen.
In der Gruppe Vertretung der „Senior*innen ab vollendetem 60. Lebensjahr” löst zukünftig Andrea Peisker Dank 118 Stimmen Marion Löffler mit 38 Stimmen ab. Ebenfalls ein klares Ergebnis gab es bei den „Ladenbesitzer*innen“. Diese vertritt zukünftig Andrej Klein, der mit 98 Stimmen vor Gabriele Schwank mit 54 lag. Für die „Freiberufler*innen“ bleibt Christian Ecklebe im Stadtteilbeirat, der 105 Stimmen erhielt, gefolgt von Mitbewerber Ruslan Yavorsky mit 51.
Ergänzt wird die gewählte Bürgervertretung im Stadtteilbeirat durch weitere zehn Vertreter*innen wichtiger Institutionen im Stadtteil: Den Trägern von Kinder- und Jugendarbeit, Senioren- und Integrationsarbeit, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Wohnungsunternehmen sowie das Stadtbezirksamt Altstadt. Die Einrichtungsvertreter*innen konnten sich bewerben und werden durch den Stadtteilverein in ihr Amt berufen.
Das sind Heike Heubner-Christa vom Dresdner Kinderschutzbund, Anna Geiser vom Ausländerrat Dresden, Juliana Dressel-Zagatowski von der 101. Oberschule „Johannes Gutenberg”, Daniela Tonk vom Johannstädter Kulturtreff, Claudia Windisch von der Wohnungsgenossenschaft Johannstadt, André Barth vom Stadtbezirksamt Altstadt, Charlotte Döbrich von der JohannStadthalle, Cathrin Bochert vom Seniorenzentrum Amadeus, Stefan Pohontsch von der Wohnungsgenossenschaft Aufbau und Sonja Hannemann vom Gymnasium Johannstadt.
Die große Info-Veranstaltung zu verschiedenen Themen im Stadtteil in der JohannStadthalle muss aufgrund der pandemischen Lage erneut verschoben werden. Die Wahl des Stadtteilbeirats findet am Sonnabend unter freiem Himmel jedoch wie geplant statt.
Die Inzidenzen steigen, die Krankenhäuser sind überlastet, Veranstaltungen werden abgesagt: So auch die Info-Veranstaltung zur Sozialen Stadt Nördliche Johannstadt, die für Sonnabend in der JohannstadtHalle geplant war. Ein neuer Termin wird für das Frühjahr 2022 gesucht.
Unberührt davon bleibt die Wahl zum Stadtteilbeirat, die ohne eine 2G-Regelung, aber mit Maske und Abstand im Freien vor der JohannStadthalle anberaumt ist. Zwischen 13 und 16 Uhr haben die Lokale unter Pavillons geöffnet.
Der heutige Freitag ist die letzte Möglichkeit zur Briefwahl – das Briefwahlbüro im Stadtteilladen steht zwischen 15 und 18 Uhr offen. Unterlagen können mit entsprechenden Nachweisen auch in den Briefkasten gelegt werden.
Ab dem heutigen Freitag liegen die Unterlagen zur Briefwahl eine Woche lang zu festen Zeiten im Stadtteilladen bereit. Torsten Görg steht beim Ausfüllen beratend zur Seite. Insgesamt 13 neue Kandidat*innen kamen zum Fristende hin zusammen.
In der Johannstadt wird ab Freitag gewählt. Der Stadtteilbeirat wird neu besetzt. Auf acht vakante und direkt wählbare Posten kommen 13 neue Kandidat*innen aus dem Stadtteil. Bürger*innen ab 16 Jahren, die in der Johannstadt leben oder arbeiten können sich an der Wahl beteiligen. Sie bestimmen ihre Vertreter*innen. Los geht es mit der Briefwahl. Von Montag bis Freitag jeweils zwischen 15 und 18 Uhr ist der Stadtteilladen dafür eine Woche lang geöffnet.
Um teilzunehmen, ist ein Nachweis über die Wohn- oder Arbeitsstätte im Viertel nötig. Dies kann über den Personalausweis oder den Arbeitsvertrag erfolgen. “Sensible Stellen können selbstverständlich geschwärzt werden”, so Torsten Görg. Eine Möglichkeit ist auch, dass Johannstädter Arbeitgeber*innen eine Bestätigung für ihre Mitarbeiter*innen ausstellen, dass diese in der Johannstadt arbeiten.
Interesse für eine Schüler*innen-Wahl bekundete bei der 14. Stadtteilbeiratssitzung die Schulleiterin der 101. Oberschule, Juliana Dressel-Zagatowski. Sie wolle prüfen, ob die Schüler*innen, die bereits das 16. Lebensjahr vollendet haben, an der Briefwahl interessiert sind.
Parallel zur Info-Veranstaltung Soziale Stadt Nördliche Johannstadt ist es zudem am nächsten Samstag möglich, unter freiem Himmel vor der JohannStadthalle ohne 2G-Nachweis zu wählen. Die Wahllokale sind von 13 bis 16 Uhr geöffnet.
Das ambitionierte Ziel, sagte Görg am Donnerstag, sei eine Beteiligung von mindestens 500 Menschen. Die Johannstadt mit ihren niedrigschwelligen politischen Beteiligungsformaten, so stellte sich bei einem stadtweit ausgerufenen Workshop am 14. Oktober heraus, ist ein Vorbild für andere Stadtteile. Interesse an ähnlichen Strukturen wie Stadtteilfonds und Stadtteilbeirat strebt z.B. ein Verein in Gruna an.
Die Wahl des Stadtteilbeirates sollte am 27. Februar bei der Veranstaltung “Soziale Stadt” stattfinden. Aufgrund von Corona wurde sie auf den 12. Juni verschoben. Das hat auch Auswirkungen auf die geplante Briefwahl. Sie startet Anfang Juni.
Die Stadteilbeirät*innen der Johannstadt haben vor einer Woche zugestimmt: Die Wahl zum Stadtteilbeirat wird verschoben und die derzeitige Amtszeit entsprechend verlängert.
Am 12. Juni findet nun die Veranstaltung “Soziale Stadt” statt, neben der auch gewählt werden kann. Es werden acht Mandate an in der Johannstadt lebende oder arbeitende Bürger*innen vergeben, die beim Stadtteilbeirat mitwirken können. Eine Kandidatur ist bis zum 2. Juni möglich.
“Je ein Platz ist für Jugendliche*r im Alter von 16 bis 25 Jahren, Senior*innen ab vollendetem 60. Lebensjahr, Bewohner*innen mit Migrationshintergrund, Bewohner*in mit Behinderung, Ladenbesitzer*innen und Freiberufler*innen reserviert. Auf die übrigen zwei Plätze können sich alle bewerben. Parallel werden auch die Vertreter*innen von stadtteilbedeutsamen Einrichtungen neu berufen”, erklärt Matthias Kunert vom Quartiersmanagement Johannstadt.
Torsten Görg, verantwortlich für den Stadtteilfonds, wird auch die erstmalig stattfindende Briefwahl zum Stadtteilbeirat betreuen. Die Unterlagen werden derzeit erstellt, berichtet er. Ab 4. Juni sollen sie zum Download bereitstehen. In ausgedruckter Form sollen sie in verschiedenen Einrichtungen der Johannstadt bereitliegen.
Zwischen 4. und 11. Juni steht Torsten Görg für alle Fragen und Hilfestellungen in seiner Sprechstunde mittwochs, donnerstags und freitags zwischen 15 und 18 Uhr im Stadtteilladen an der Pfotenhauerstraße 66 zur Verfügung. “Interessierte können vorbeikommen, sich die Briefwahlunterlagen abholen und sich auch beim Ausfüllen helfen lassen”, sagt Torsten Görg, der zeitgleich für Fragen rund um Bürger-Engagement zur Verfügung steht.
Die Briefwahlunterlagen müssen spätestens bis 11. Juni 18 Uhr beim Stadtteilverein eingegangen sein, damit am nächsten Tag an der Wahlurne in der JohannStadthalle klar ist, wer schon gewählt hat.
Die Unterlagen umfassen einen Wahlzettel und einen Nachweis über die Wahlberechtigung, die jeweils separat voneinander in einen Umschlag gesteckt werden. Beide Umschläge kommen wiederum in einen großen Umschlag, der dann abgegeben wird.
“Ein Nachweis zur Wahlberechtigung kann die Kopie eines Arbeits- oder Mietvertrages oder die Kopie eines Personalausweises sein”, so Görg. Wichtig sind, dass Arbeits- oder Wohnort ersichtlich werden. Diese müssen sich in der Johannstadt befinden. Wahlberechtigt ist zudem, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Am 25. November war die Wahl für die Stadtteilbeiräte geplant. Sie wird wegen Corona auf den Tag der Infoveranstaltung “Soziale Stadt” im Februar 2021 verschoben. Außerdem hat der Beirat eine Neuerung beschlossen: Es wird Briefwahlen geben.
Wegen Corona sollen Bürger*innen sich auf soziale Kontakte innerhalb des Hausstandes und der Familie beschränken. Achtsamkeit und Vorsicht sind geboten – aus Rücksicht auf Mitmenschen und aus Solidarität mit dem Personal von Pflege, Krankenhäusern und Gesundheitsamt. Denn diese arbeiten am Limit.
Der Stadtteilbeirat Johannstadt hat sich in Anbetracht des Teil-Lockdowns und der steigenden Fallzahlen für eine Verschiebung der Stadtteilbeiratswahl entschieden. Das bedeutet, die Amtszeit der derzeitigen Beirät*innen verlängert sich unfreiwillig. Doch das löste bei der Erklärung zur zehnten Stadtteilbeiratssitzung Verständnis aus. Alle digital und physisch anwesenden Beirät*innen wollen ihr Amt bis zur Wahl am 27. Februar noch bekleiden.
Man rechnete wegen der Pandemie zum geplanten Termin am 25. November mit zu wenig Wahlbeteiligung, führte Matthias Kunert aus. Zudem sei jetzt die Option einer Briefwahl ins Spiel gekommen und für gut befunden worden. So wird aus der Krise eine Chance. Die Dokumente zur Briefwahl stellt der Stadtteilverein Johannstadt zur Verfügung. Die Bürger*innen können sich die Unterlagen ausdrucken und in den Briefkasten des Stadtteilladens an der Pfotenhauerstraße einwerfen. Weitere Orte im Viertel, an denen die Unterlagen ausgedruckt erhältlich sein werden, sind in Planung.
Briefwahlen sind mit einem höheren bürokratischen Aufwand verbunden: Doppelte Stimmabgabe muss vermieden, Anonymität gesichert werden. Stadtteilverein und Quartiersmanagement sehen jedoch die Chance auf eine höhere Wahlbeteiligung. Außerdem macht das Verfahren die Wahl flexibler, weil die Wähler*innen nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem Ort anwesend sein müssen. Wahlberechtigt sind alle Johannstädter*innen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Etwaige Interessent*innen haben mit der Verschiebung noch einmal Zeit sich eine Kandidatur zu überlegen. Bürger*innen können sich bis zum 17. Februar als natürliche Personen oder als Vertreter*innen von Einrichtungen zur Wahl stellen.