Alle zwei Jahre wird der Stadtteilbeirat Johannstadt neu zusammengesetzt. Elf der 22 Mitglieder vertreten wichtige Einrichtungen im Stadtteil und werden vom Stadtteilverein in das Gremium berufen. Zwei weitere Personen entsendet der Stadtbezirksbeirat. Wer die verbleibenden neun Plätze erhält, entscheiden die Johannstädter*innen an der Wahlurne. Die Kandidaturen stehen bereits fest.
Continue reading Wahlen Stadtteilbeirat: Die Kandidat*innen stellen sich vor
Nach zweimaligem verschieben der Mitgliederversammlung inklusive der Wahlen des neuen Vereinsvorstands sowie der Revisionskommission, konnte diese nun am vergangenen Mittwoch, 13. Juli, erfolgreich durchgeführt werden.
Drei von fünf Vorstandsmitgliedern verzichteten auf eine erneute Kandidatur …
… und das stellte den Verein vor große Herausforderungen! Wer würde seinen/ihren Hut in den Ring werfen und für den Vorstand kandidieren?
Die Zukunft des Stadtteilvereins, und damit sämtliche mit dem Stadtteilverein verknüpften Projekte, wie z.B. Stadtteilbeirat und Stadtteilfonds, standen auf dem Spiel, denn zwei Vorstandsmitglieder sind eins zu wenig, um rechtlich sicher einen Verein zu führen. Ein Aufruf musste her, sowohl unter den Vereinsmitgliedern als auch an Externe gerichtet. Dieser Aufruf und eine Vorstellung des Stadtteilvereins im Rahmen der Infoveranstaltung am 11. Juni 2022 trugen Früchte: es meldeten sich zwei Personen und taten ihr Interesse für die Vorstandsarbeit kund. Erleichtertes Aufatmen bei den Verantwortlichen des Stadtteilvereins!
Erst die Prüfung und der Rechenschaftsbericht, dann die Entlastung
Wer etwas bewegen will, sein Umfeld lebenswerter gestalten oder sich anderweitig in die Gesellschaft einbringen möchte, muss sich üben in administrativen, bürokratischen Abläufen. Nichts ist dem Zufall oder der Laune überlassen. Fast alles muss akribisch erfasst, dokumentiert und berichtet werden. Vereine sind davon nicht ausgenommen. Im Gegenteil. Bevor der scheidende Vereinsvorstand entlastet werden kann (*Anm. d. Red.: von finanziellen und/oder rechtlichen Haftungen befreit), muss dieser den Vereinsmitgliedern Rechenschaft über die vergangene Legislaturperiode (*Anm. d. Red.: Zeit zwischen den Vereinsvorstandswahlen) ablegen und eine Buchhaltungsprüfung durch die Revisionskommission veranlassen. Erst wenn die Vereinsmitglieder mit dem Rechenschaftsbericht des Vorstandes und dem Bericht der Revisionskommission einverstanden sind, kann über die Entlastung des Vorstandes abgestimmt werden.
Vier aus Fünf … die Wahl des neuen Vereinsvorstandes
Eine der beiden Personen, die im Rahmen des Aufrufs ihre Bereitschaft zur Kandidatur schriftlich äußerten, zog aus unbekannten Gründen ihre Kandidatur zurück. Somit waren es bis dahin drei Personen, die zur Wahl standen. Zwei „alte“ Vorstandsmitglieder stellten sich persönlich zur Wiederwahl und eine Kandidatin, erst im Juni als neues Mitglied durch den Vereinsvorstand einstimmig aufgenommen, war zum Wahltermin entschuldigt und teilte ihre Kandidatur schriftlich mit. Im Anschluss des Verlesens der schriftlichen Bewerbung der Kandidatin Anja Oehmigen bekundeten zwei weitere Mitglieder ihre Bereitschaft zur Kandidatur. Vor der Wahl wurde noch über die Zahl der Mitglieder des neuen Vorstands abgestimmt. Da nun fünf Kandidat*innen zur Wahl standen, wurde für die Fortsetzung eines fünfköpfigen Vorstandes votiert.
In den neuen Vorstand sind folgende Personen gewählt:
Die Kandidatin Anja Oehmigen bekam 17 % der abgegebenen Stimmen. Als weitgehend (noch) unbekanntes, neues Mitglied im Stadtteilverein, konnte sie keine überzeugende Stimmenmehrheit auf sich vereinen und ist demzufolge nicht im neuen Vereinsvorstand vertreten.
Andrea Schubert, Torsten Görg, Lutz Hoffmann und Bertil Kalex haben die Wahl angenommen.
Stabilität und Zuwachs im Reich der Zahlen
Auch die Revisionskommission, die internen Buchprüfer*innen des Stadtteilvereins, wurde gewählt. Im Gegensatz zu den Vorstandswahlen findet die Wahl der Revisionskommission jährlich statt. Notfalls, wie bei den Kontaktbeschränkungen während der Coronapandemie geschehen, als Abstimmung im Umlaufbeschlussverfahren per E-Mail. Relativ unspektakulär, jedoch nicht weniger wichtig als der Vereinsvorstand und unverzichtbar für eine solide Kontrolle der Vereinsbuchführung. Die bisherigen Buchprüferinnen Daniela Tonk, Geschäftsführerin des Johannstädter Kulturtreff und Stephanie Lüning, freischaffende Künstlerin traten erneut zur Wahl an und wurden bestätigt. Ebenfalls zur Wahl stand Bernd Sauer, den meisten Johannstädter*innen als Betreiber des ehemaligen Copyshop Sauer bekannt. Er wurde einstimmig gewählt und mit ihm bekommt der Stadtteilverein einen sehr erfahrenen Geschäftsmann im Ruhestand als zusätzliche Kontrollinstanz. Mit Kritik geht er nicht sparsam um, vermittelt andererseits jedoch wertvolle Tipps und fehlendes Wissen in der Buchführung. Für den Stadtteilverein definitiv ein Gewinn.
Der Stadtteilverein will und muss sich strategisch neu ausrichten
Zwei große Projekte, die Nachhaltige Johannstadt 2025 und „Schul-Klima im Fokus“, ein Nachfolgeprojekt von „Lebensraum Schule gemeinsam gestalten“ enden in diesem Jahr. Die Nachhaltige Johannstadt 2025 veranstaltet am 3. September ihre große Abschlusskonferenz. Das Projekt „Stadtteilbeirat und Stadtteilfonds“ verhandelt derzeit mit den Stadtratsfraktionen über längerfristige Förderung und Verstetigung, um die Förderung zukünftiger Bürger*innenprojekte abzusichern, aber auch um den Stadtteilbeirat als Interessenvertretung der Johannstädter*innen gegenüber dem Stadtbezirk Dresden-Altstadt sowie der Landeshauptstadt Dresden, idealerweise dauerhaft, zu etablieren. Andere Projekte, wie die Stadtteilredaktion/Stadtteilmagazin, der Johannstädter Advent und der LeihLaden suchen neue Mitschreiber*innen, Mitdenker*innen, Mitstreiter*innen, „Hutmenschen“, weitere und überhaupt Spender*innen sowie viele neue Impulse, Ideen & Anregungen.
Neue Mitglieder, Mitstreiter*innen und Unterstützer*innen sind immer willkommen!
Wenn Sie sich vorstellen können im Stadtteilverein an sich oder in einem der vielen Projekte des Stadtteilvereins einzubringen, dann können Sie gern eine Mitteilung schreiben an stadtteilverein@johannstadt.de oder direkt an die Vorstandsmitglieder vorstand@johannstadt.de. Letztere ist eine Weiterleitungsemailadresse. Die Antwort(en) erhalten sie dann von einer oder mehreren anderen Emailadressen.
Für Geldspenden, um den Verein und/oder die Projekte bei der Stadtteilarbeit zu unterstützen, können Sie auch das Spendenformular im linken Seitenrand dieser Webseite benutzen.
* Anm. d. Red.: Die Angaben zu den Ansprechpartner*innen/Vorstandsmitgliedern auf der Seite des Stadtteilvereins werden überarbeitet sobald der gewählte Vorstand seine konstituierende Sitzung absolviert hat.
Zu wenig Bolzplätze? Die Clubs sind schon alle viel zu früh zu? Mit dem Fahrrad fährt die Angst wegen fehlender Radwege stets mit? Wann, wenn nicht jetzt, wäre Zeit das zu ändern – fragt der Politische Jugendring Dresden bei seinem Jugendpodium.
Mitte Juni wird in Dresden ein*e neue*r Oberbürgermeister*in gewählt. Um den Kanditat*innen mit jugendspezifischen Fragen auf den Zahn zu fühlen, veranstaltet der PJR Dresden in Kooperation mit dem Stadtjugendring Dresden, dem Roten Baum und dem Stadtschülerrat Dresden eine Podiumsdiskussion in der Dresdner Johannstadt.
Zugesagt haben:
Albrecht Pallas (SPD)
André Schollbach (DIE LINKE)
Dirk Hilbert (Unabhängige Bürger für Dresden e.V.)
Eva Jähnigen (Bündnis 90/Die Grünen)
Dr. Martin Schulte-Wissermann (Die Piraten)
Maximilian Krah (AfD)
Im Vorfeld können Fragen zugeschickt werden, die den Kandidierenden gestellt werden. Auch vor Ort werden Fragen aus dem Podium beantwortet.
Am Samstag war erneut Wahltag für die Johannstadt. Insgesamt 187 Menschen beteiligten sich per Brief und direkt vor Ort an der Wahl zum Stadtteilbeirat, davon konnten 182 Stimmzettel als gültig gezählt werden. Acht von 14 Kandidat*innen ziehen in das Gremium ein.
Noch einmal in diesem Superwahljahr war auch die Johannstadt im Wahlfieber: In den Stadtteilbeirat als direkte Vor-Ort-Vertretung von Bürgerbelangen ziehen acht Kandidat*innen ein. 132 Menschen wählten via Brief, 50 am Sonntag in den Wahllokalen vor der JohannstadtHalle. Die gewünschte Wahlbeteiligung von 500 Bürger*innen konnte nicht erzielt werden – womöglich wäre sie höher ausgefallen, wenn die Infoveranstaltung Soziale Stadt aufgrund der Inzidenzen nicht hätte abgesagt werden müssen.
Nichtsdestotrotz gibt es Grund zu Glückwünschen: Annett Bachmann setzte sich mit 93 Stimmen gegen vier Mitbewerber*innen durch und wird in Zukunft zusammen mit Pfarrer Tobias Funke (91 Stimmen) die Gruppe “Johannstädter Bürgerinnen” im Beirat vertreten. Nachrückkandidat*innen sind Annick Ghaldouni mit 66 Stimmen, Andrea Albrecht mit 55 Stimmen und Karin Schorsch mit 21 Stimmen.
In die Gruppe der Jugendlichen im Alter von 16 bis 25 Jahren wird Tom Fischbach einziehen, der 115 Stimmen erhielt. Er war der einzige Kandidat. In der Gruppe der „Bewohner*innen mit Migrationshintergrund” übernimmt Muawia Dafir – ebenfalls einziger Kandidat – mit 161 Stimmen die Vertretung im Gremium.
In der Gruppe der „Bewohner*innen mit Behinderung” erlangt Thomas Pietsch 147 Stimmen und behält sein bestehendes Mandat. Auf die Plätze 9 und 10 wurden bereits am 9. Oktober 2019 im Stadtbezirksbeirat Altstadt Anna Kahlich und Lutz Hoffmann gewählt, die bis zur nächsten Wahl zweier Entsendeter des Stadtbezirksbeirats weiterhin die Schnittstelle zwischen Stadtteilbeirat und nächsthöherem Entscheidungsgremium herstellen.
In der Gruppe Vertretung der „Senior*innen ab vollendetem 60. Lebensjahr” löst zukünftig Andrea Peisker Dank 118 Stimmen Marion Löffler mit 38 Stimmen ab. Ebenfalls ein klares Ergebnis gab es bei den „Ladenbesitzer*innen“. Diese vertritt zukünftig Andrej Klein, der mit 98 Stimmen vor Gabriele Schwank mit 54 lag. Für die „Freiberufler*innen“ bleibt Christian Ecklebe im Stadtteilbeirat, der 105 Stimmen erhielt, gefolgt von Mitbewerber Ruslan Yavorsky mit 51.
Ergänzt wird die gewählte Bürgervertretung im Stadtteilbeirat durch weitere zehn Vertreter*innen wichtiger Institutionen im Stadtteil: Den Trägern von Kinder- und Jugendarbeit, Senioren- und Integrationsarbeit, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Wohnungsunternehmen sowie das Stadtbezirksamt Altstadt. Die Einrichtungsvertreter*innen konnten sich bewerben und werden durch den Stadtteilverein in ihr Amt berufen.
Das sind Heike Heubner-Christa vom Dresdner Kinderschutzbund, Anna Geiser vom Ausländerrat Dresden, Juliana Dressel-Zagatowski von der 101. Oberschule „Johannes Gutenberg”, Daniela Tonk vom Johannstädter Kulturtreff, Claudia Windisch von der Wohnungsgenossenschaft Johannstadt, André Barth vom Stadtbezirksamt Altstadt, Charlotte Döbrich von der JohannStadthalle, Cathrin Bochert vom Seniorenzentrum Amadeus, Stefan Pohontsch von der Wohnungsgenossenschaft Aufbau und Sonja Hannemann vom Gymnasium Johannstadt.
Die große Info-Veranstaltung zu verschiedenen Themen im Stadtteil in der JohannStadthalle muss aufgrund der pandemischen Lage erneut verschoben werden. Die Wahl des Stadtteilbeirats findet am Sonnabend unter freiem Himmel jedoch wie geplant statt.
Die Inzidenzen steigen, die Krankenhäuser sind überlastet, Veranstaltungen werden abgesagt: So auch die Info-Veranstaltung zur Sozialen Stadt Nördliche Johannstadt, die für Sonnabend in der JohannstadtHalle geplant war. Ein neuer Termin wird für das Frühjahr 2022 gesucht.
Unberührt davon bleibt die Wahl zum Stadtteilbeirat, die ohne eine 2G-Regelung, aber mit Maske und Abstand im Freien vor der JohannStadthalle anberaumt ist. Zwischen 13 und 16 Uhr haben die Lokale unter Pavillons geöffnet.
Der heutige Freitag ist die letzte Möglichkeit zur Briefwahl – das Briefwahlbüro im Stadtteilladen steht zwischen 15 und 18 Uhr offen. Unterlagen können mit entsprechenden Nachweisen auch in den Briefkasten gelegt werden.
Ab dem heutigen Freitag liegen die Unterlagen zur Briefwahl eine Woche lang zu festen Zeiten im Stadtteilladen bereit. Torsten Görg steht beim Ausfüllen beratend zur Seite. Insgesamt 13 neue Kandidat*innen kamen zum Fristende hin zusammen.
In der Johannstadt wird ab Freitag gewählt. Der Stadtteilbeirat wird neu besetzt. Auf acht vakante und direkt wählbare Posten kommen 13 neue Kandidat*innen aus dem Stadtteil. Bürger*innen ab 16 Jahren, die in der Johannstadt leben oder arbeiten können sich an der Wahl beteiligen. Sie bestimmen ihre Vertreter*innen. Los geht es mit der Briefwahl. Von Montag bis Freitag jeweils zwischen 15 und 18 Uhr ist der Stadtteilladen dafür eine Woche lang geöffnet.
Um teilzunehmen, ist ein Nachweis über die Wohn- oder Arbeitsstätte im Viertel nötig. Dies kann über den Personalausweis oder den Arbeitsvertrag erfolgen. “Sensible Stellen können selbstverständlich geschwärzt werden”, so Torsten Görg. Eine Möglichkeit ist auch, dass Johannstädter Arbeitgeber*innen eine Bestätigung für ihre Mitarbeiter*innen ausstellen, dass diese in der Johannstadt arbeiten.
Interesse für eine Schüler*innen-Wahl bekundete bei der 14. Stadtteilbeiratssitzung die Schulleiterin der 101. Oberschule, Juliana Dressel-Zagatowski. Sie wolle prüfen, ob die Schüler*innen, die bereits das 16. Lebensjahr vollendet haben, an der Briefwahl interessiert sind.
Parallel zur Info-Veranstaltung Soziale Stadt Nördliche Johannstadt ist es zudem am nächsten Samstag möglich, unter freiem Himmel vor der JohannStadthalle ohne 2G-Nachweis zu wählen. Die Wahllokale sind von 13 bis 16 Uhr geöffnet.
Das ambitionierte Ziel, sagte Görg am Donnerstag, sei eine Beteiligung von mindestens 500 Menschen. Die Johannstadt mit ihren niedrigschwelligen politischen Beteiligungsformaten, so stellte sich bei einem stadtweit ausgerufenen Workshop am 14. Oktober heraus, ist ein Vorbild für andere Stadtteile. Interesse an ähnlichen Strukturen wie Stadtteilfonds und Stadtteilbeirat strebt z.B. ein Verein in Gruna an.
Während nach den Bundestageswahlen die parteipolitischen Weichen für die nächsten vier Jahre gerade gestellt werden, tritt nun die Zivilgesellschaft auf den Plan: Johannstädter*innen sind zur Wahl des Stadtteilbeirats aufgerufen: Am 20.11.2021 findet die öffentliche Wahl statt, mit der der Johannstädter Stadtteilbeirat für die nächsten zwei Jahre neu zusammengesetzt wird. Jetzt auf zur Wahl!
Turnusgemäß alle zwei Jahre wählt die Johannstadt ihren Stadtteilbeirat, der auf Stadtteilebene ähnlich funktioniert wie auf vergleichbarer Ebene der Stadtrat für die ganze Landeshauptstadt. Der Stadtteilbeirat Johannstadt setzt sich seit 2019 für die Lebensqualität im Stadtteil ein. Er berät zu aktuellen Fragen der Stadtteilentwicklung und entscheidet über die Förderung von Projekten.
Dass die Johannstadt über ein solches eigenes kleines Parlament verfügt, mag nicht allen Stadtteilbewohner*innen bewusst sein.
Damit besteht hier im Stadtteil, wie auch in Pieschen Süd/Mickten jedoch eine in Dresden einmalige, modellhafte Möglichkeit, Politik tatsächlich lebensnah und konkret auf Augenhöhe unter Bürger*innen, Vertreter*innen der Stadtverwaltung und vor Ort tätiger Einrichtungen zu gestalten. Menschen, die hier leben, haben ab dem 16. Lebensjahr die Gelegenheit zu direkter politischer Mitsprache – nicht nur über ihre Stimmabgabe bei der Wahl, sondern auch als Direktkandidat*innen für den entscheidungstragenden Stadtteilbeirat.
Wichtig zu wissen: Die Johannstädter Wahl kommt ganz ohne Parteien aus: Der parteilose Stadtteilbeirat arbeitet auf rein zivilgesellschaftlicher Ebene. D.h. seine 20 Mitglieder setzen sich zur Hälfte aus zehn berufenen Vertreter*innen wichtiger Johannstädter Institutionen wie Bildungseinrichtungen, Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit und kulturschaffenden Vereinen zusammen, die in den Beirat berufen werden. Hinzu kommen zwei direkt Entsandte des Stadtbezirksrats Altstadt, um eine Schnittstelle zum nächsthöheren Gremium herzustellen.
Für die verbleibenden acht Plätze stellen sich in der Johannstadt lebende, lernende oder arbeitende Bürger*innen zur Wahl, um jeweils anteilig lokale Interessen, wie die der Ladenbesitzer*innen, Senior*innen, Freiberufler*innen, Menschen mit Beeinträchtigungen, Jugendliche, Menschen mit Migrationserfahrung und nicht weiter spezifizierte natürliche Personen zu vertreten.
In vier öffentlichen Sitzungen pro Jahr treffen Bürger*innen gemeinsam mit Vertreter*innen der Stadtverwaltung und von in der Johannstadt tätigen Einrichtungen Entscheidungen und stimmen über wichtige Fragen demokratisch ab.
Jede*r in Johannstadt Lebende, Lernende oder Arbeitende kann jetzt für eine Mitgliedschaft im Stadtteilbeirat kandidieren. Die Bewerbungsfrist läuft bis Mittwoch 10.11., alle nötigen Unterlagen sind hier niedrigschwellig hinterlegt.
12. Sitzung des Stadtteilbeirats Johannstadt (Foto: Bertil Kalex)
Kandidat*innen, die sich bereits zur Wahl 2021 aufstellen lassen haben, sind mit ihrer persönlichen Motivation, in der Johannstadt mitwirken zu wollen, unter johannstadt.de/wahlen2021/kandidatinnen vorgestellt.
Für die meisten Listen haben sich bereits Kandidatinnen gefunden, die aber gerne durch weitere herausgefordert werden können. Noch ganz offen sind bislang die Kandidaturen für die Mandate zur Vertretung der Jugendlichen im Alter von 16 bis 25 Jahren sowie der Ladenbesitzer*innen.
Wer für die 2-jährige Amtsperiode ab 1.1.2022 kandidieren will, muss bis 10.11.2021 eine Mitwirkungserklärung beim Stadtteilverein einreichen.
Das ist möglich per E-Mail an stadtteilverein@johannstadt.de, per Post oder persönlich im Stadtteilladen, Pfotenhauerstraße 66, 01307 Dresden.
Fragen vorab können telefonisch besprochen werden unter 0351-41881667.
Wer als neues Stadtteilbeiratsmitglied die Wahl für sich entscheidet und dadurch sein Mandat für die nächsten zwei Jahre im Stadtteilbeirat erhält, entscheiden die Wähler*innen. Je mehr sich beteiligen, desto spannender wird die Wahl.
Allen, die sich bewerben, steht frei, auf individuelle Weise, in eigenen Kreisen für sich Werbung zu machen und im Stadtteil für Wahlstimmung zu sorgen. Schon während des Wahlkampfs können Bürger*innen Kontakt aufnehmen zu den Kandidat*innen und Anliegen des Stadtteils mit auf den Weg geben. Alle zur Wahl aufgestellten Kandidat*innen sind ausserdem eingeladen, am Tag der Wahl vor Ort im Wahllokal auf Fragen der Wähler*innen einzugehen.
Natürlich steigt die Spannung mit einer regen Wahlbeteiligung, auf die der Stadtteilverein Johannstadt als Veranstalter der Wahl sehr hofft.
„Wünschenswert wäre, dass wir eine noch größere Bekanntheit des Stadtteilbeirats erreichen“, sagt Projektleiter Torsten Görg, der in diesem Jahr hauptverantwortlich die Organisation übernommen hat. „Denn die Möglichkeiten, wirksam zu werden, sind auf beiden Seiten groß: So könnten z.B. Bürger*innen sich direkt an Vertreter*innen im Stadtteilbeirat wenden und Kontakt aufnehmen für ihre konkreten Anliegen in dieser Interessensgruppe. Andererseits sind auch die Beiratsmitglieder frei, selbst eigene Projektideen vorzubringen. Denn der Beirat ist über den Stadtteilfonds und den Verfügungsfonds des Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt auch mit Mitteln ausgestattet, über die er – durch Abstimmung – verfügen kann.“
Bei Torsten Görg, der im Stadtteil engagiert für möglichst zahlreiche Kandidaturen, d.h. eine wirkliche demokratische Wahl wirbt, ist neben Begeisterung auch viel Wertschätzung zu erkennen für diese Gremiumsarbeit: „Die Aufgabe wird im Unterschied zur großen Politik hier rein ehrenamtlich wahrgenommen, das darf man nicht vergessen. Jede*r soll das Amt so ausführen, wie sie oder er das will.“
Der Stadtteilbeirat ist ein zentrales Organ für gute Vernetzung im Stadtteil. In der Regel treffen sich die Mitglieder vier Mal im Jahr in wechselnden Veranstaltungssälen der verschiedenen Akteure der Johannstadt, um über die wichtigen Anliegen und aktuellen Themen im Stadtteil zu beraten und abzustimmen. Zudem beschließt der Beirat die Förderung von Vorhaben im Stadtteil, die von Bürger*innen und Einrichtungen selbst umgesetzt werden. Die Sitzungen des Stadtteilbeirats sind öffentlich und Gäste sind herzlich willkommen. Die nächste Sitzung findet am 11.11.2021 um 18 Uhr statt.
Die jetzt anstehenden Beiratswahlen finden am 20.11.2021 im Vorfeld der Informationsveranstaltung Soziale Stadt Nördliche Johannstadt statt.
Wahlberechtigt sind alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und mit einem offiziellen Dokument einen Wohnsitz, ein Gewerbe oder ein Beschäftigungs- bzw. Ausbildungsverhältnis in den Johannstadt-Nord oder -Süd nachweisen können. Das ist die Einladung an die Johannstadt: Wähle Deine / Wählen Sie Ihre Favoriten in den Stadtteilbeirat!
Im Wahllokal am 20.11.2021, dem Tag der öffentlichen Wahl in der Zeit von 13 bis 16 Uhr vor der JohannStadhalle, Holbeinstraße 68, 01307 Dresden. Da die Wahl im Außenbereich stattfindet, ist kein 2-G-Nachweis erforderlich, sodass niemand ausgeschlossen wird.
Vom 12.11. bis zum 19.11.2021 besteht zudem die Möglichkeit zur Briefwahl. Die Wahlunterlagen erhalten Sie ab 12.11. (Mo.-Fr. 15-18 Uhr) im Stadtteilladen, Pfotenhauerstraße 66 oder sind bis zum 12.11. hier anzufordern.
Die Stimmen zur Bundestagswahl 2021 in Johannstadt-Nord waren gegen 22.30 Uhr ausgezählt. Die meisten Erststimmen erzielte die Linke, die meisten Zweitstimmen den Grünen. Die Wahlbeteiligung lag bei 77,1 Prozent. In der südlichen Johannstadt führen CDU, Linke und AfD.
Am Wahlsonntag um 22:20 Uhr veröffentlichte die Stadt Dresden die Wahlergebnisse: In Johannstadt-Nord liegt bei den Erststimmen Katja Kipping (DIE LINKE) mit 24 Prozent vorn. Es folgen Dr. Markus Reichel (CDU) mit 17,5 Prozent, Rasha Nasr (SPD) mit 15,3 Prozent und Kassem Taher Saleh (Grüne) mit 14,6 Prozent. Bei der AfD (Jens Maier) reichte es für 13,6 Prozent. Das Schlusslicht der sechs meist gewählten Parteien gibt Torsten Herbst (FDP) mit 8,2 Prozent.
Zweitstimmensieger in Nord sind die Grünen mit 21,8 Prozent, dicht gefolgt von der SPD mit 20,2 Prozent. Ein knappes Rennen lieferten sich CDU und Linke um den zweiten Platz, wobei schwarz mit 13,1 gegenüber rot mit 13 Prozent ganz knapp die Nase vorn hat. Es folgt die AfD mit 12,6 Prozent. Die FDP belegt mit 9,8 Prozent auch hier den letzten Platz unter “den Großen”. In Nord lag die Wahlbeteiligung bei 77,1 Prozent.
In Johannstadt-Süd führt bei den Erststimmen die CDU mit 21,9 Prozent, knapp dahinter mit 20,2 holt die Linke auf. Die AfD liegt mit 19 Prozent auf Platz drei, dahinter die SPD mit 16,4 Prozent. Hinter der FDP (9,3) folgen weit abgeschlagen die Grünen mit 7,1 Prozent. Die meisten Zweitstimmen holte hier die SPD mit 22,1 Prozent. Es folgen AfD (18,3) und CDU 17,8). Die Linke holte 12,8 Prozent. Fast gleichauf liegen dahinter FDP und Grüne mit 10,5 und 10 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit 77,2 Prozent ebenso hoch wie in Nord.
Die Qual der Wahl: Erneut macht Corona bei der Wahl des Stadtteilbeirates einen Strich durch die Rechnung. Aber aller guten Dinge sind drei. Die Abstimmung wurde zusammen mit dem Event Soziale Stadt in den November verlegt. Gastgeberin ist die JohannStadthalle.
Bei der vergangenen Stadtteilbeiratssitzung wankte die Entscheidung schon, jetzt ist sie gefallen. Da das Stadtplanungsamt die Informationsveranstaltung Soziale Stadt Nördliche Johannstadt von Juni auf November verschoben hat, hat der Stadtteilverein Johannstadt die Stadtteilbeiratswahl ebenfalls verschoben, um an der Kopplung beider Termine festzuhalten. Bis dahin sollte das Infektionsrisiko durch Impfungen und Schnelltests so weit gesenkt sein, dass Begegnungen und Gespräche vor Ort möglich sein können. Die Wahl hat bereits zwei Verschiebungen hinter sich.
Alle aktuellen Beirät*innen haben sich bereit erklärt, ihr Amt bis zur Neuwahl weiter zu bekleiden. Die Wahl des Stadtteilbeirates findet nun am 20. November zwischen 13 und 16 Uhr in der JohannStadthalle statt.
Wahlberechtigt sind alle Bürger*innen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und mit einem offiziellen Dokument einen Wohnsitz, ein Gewerbe oder ein Beschäftigungs- bzw. Ausbildungsverhältnis in den Johannstadt-Nord oder -Süd nachweisen können.
Alle Menschen, die in Johannstadt wohnen oder arbeiten, können sich auch als Mitglied in den 20-köpfigen Stadtteilbeirat wählen lassen oder als Vertreter*in ihrer Einrichtung kandidieren, um aktiv bei der Gestaltung ihres Stadtteils mitzuwirken. Der Stadtteilbeirat entscheidet auf seinen Sitzungen u.a. über die Finanzierung von Bürgerprojekten. Wer kandidieren will, muss bis 10. November seine Mitwirkungserklärung beim Stadtteilverein einreichen.
Im Zeitraum vom 12. bis 19. November 2021 ist eine Briefwahl zum neuen Stadtteilbeirat Johannstadt geplant. Die Wahlunterlagen sind ab dem 12. November im Stadtteilladen an der Pfotenhauerstraße 66 erhältlich und stehen auf johannstadt.de auch zum Download bereit.
Dass die Wahlen zusammen mit der groß aufgezogenen Infoveranstaltung zum Fördergebiet Soziale Stadt stattfinden, ist erprobte Tradition. Neben dem Wahllokal in der Ausstellung zur Wohnkultur, bietet die JohannStadthalle ausreichend Platz für Infostände. “Die Bürger*innen sollen mit Planer*innen und Bauherr*innen ins Gespräch kommen”, hofft Matthias Kunert vom Quartiersmanagement.
Die Wahl des Stadtteilbeirates sollte am 27. Februar bei der Veranstaltung “Soziale Stadt” stattfinden. Aufgrund von Corona wurde sie auf den 12. Juni verschoben. Das hat auch Auswirkungen auf die geplante Briefwahl. Sie startet Anfang Juni.
Die Stadteilbeirät*innen der Johannstadt haben vor einer Woche zugestimmt: Die Wahl zum Stadtteilbeirat wird verschoben und die derzeitige Amtszeit entsprechend verlängert.
Am 12. Juni findet nun die Veranstaltung “Soziale Stadt” statt, neben der auch gewählt werden kann. Es werden acht Mandate an in der Johannstadt lebende oder arbeitende Bürger*innen vergeben, die beim Stadtteilbeirat mitwirken können. Eine Kandidatur ist bis zum 2. Juni möglich.
“Je ein Platz ist für Jugendliche*r im Alter von 16 bis 25 Jahren, Senior*innen ab vollendetem 60. Lebensjahr, Bewohner*innen mit Migrationshintergrund, Bewohner*in mit Behinderung, Ladenbesitzer*innen und Freiberufler*innen reserviert. Auf die übrigen zwei Plätze können sich alle bewerben. Parallel werden auch die Vertreter*innen von stadtteilbedeutsamen Einrichtungen neu berufen”, erklärt Matthias Kunert vom Quartiersmanagement Johannstadt.
Torsten Görg, verantwortlich für den Stadtteilfonds, wird auch die erstmalig stattfindende Briefwahl zum Stadtteilbeirat betreuen. Die Unterlagen werden derzeit erstellt, berichtet er. Ab 4. Juni sollen sie zum Download bereitstehen. In ausgedruckter Form sollen sie in verschiedenen Einrichtungen der Johannstadt bereitliegen.
Zwischen 4. und 11. Juni steht Torsten Görg für alle Fragen und Hilfestellungen in seiner Sprechstunde mittwochs, donnerstags und freitags zwischen 15 und 18 Uhr im Stadtteilladen an der Pfotenhauerstraße 66 zur Verfügung. “Interessierte können vorbeikommen, sich die Briefwahlunterlagen abholen und sich auch beim Ausfüllen helfen lassen”, sagt Torsten Görg, der zeitgleich für Fragen rund um Bürger-Engagement zur Verfügung steht.
Die Briefwahlunterlagen müssen spätestens bis 11. Juni 18 Uhr beim Stadtteilverein eingegangen sein, damit am nächsten Tag an der Wahlurne in der JohannStadthalle klar ist, wer schon gewählt hat.
Die Unterlagen umfassen einen Wahlzettel und einen Nachweis über die Wahlberechtigung, die jeweils separat voneinander in einen Umschlag gesteckt werden. Beide Umschläge kommen wiederum in einen großen Umschlag, der dann abgegeben wird.
“Ein Nachweis zur Wahlberechtigung kann die Kopie eines Arbeits- oder Mietvertrages oder die Kopie eines Personalausweises sein”, so Görg. Wichtig sind, dass Arbeits- oder Wohnort ersichtlich werden. Diese müssen sich in der Johannstadt befinden. Wahlberechtigt ist zudem, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Am 25. November war die Wahl für die Stadtteilbeiräte geplant. Sie wird wegen Corona auf den Tag der Infoveranstaltung “Soziale Stadt” im Februar 2021 verschoben. Außerdem hat der Beirat eine Neuerung beschlossen: Es wird Briefwahlen geben.
Wegen Corona sollen Bürger*innen sich auf soziale Kontakte innerhalb des Hausstandes und der Familie beschränken. Achtsamkeit und Vorsicht sind geboten – aus Rücksicht auf Mitmenschen und aus Solidarität mit dem Personal von Pflege, Krankenhäusern und Gesundheitsamt. Denn diese arbeiten am Limit.
Der Stadtteilbeirat Johannstadt hat sich in Anbetracht des Teil-Lockdowns und der steigenden Fallzahlen für eine Verschiebung der Stadtteilbeiratswahl entschieden. Das bedeutet, die Amtszeit der derzeitigen Beirät*innen verlängert sich unfreiwillig. Doch das löste bei der Erklärung zur zehnten Stadtteilbeiratssitzung Verständnis aus. Alle digital und physisch anwesenden Beirät*innen wollen ihr Amt bis zur Wahl am 27. Februar noch bekleiden.
Man rechnete wegen der Pandemie zum geplanten Termin am 25. November mit zu wenig Wahlbeteiligung, führte Matthias Kunert aus. Zudem sei jetzt die Option einer Briefwahl ins Spiel gekommen und für gut befunden worden. So wird aus der Krise eine Chance. Die Dokumente zur Briefwahl stellt der Stadtteilverein Johannstadt zur Verfügung. Die Bürger*innen können sich die Unterlagen ausdrucken und in den Briefkasten des Stadtteilladens an der Pfotenhauerstraße einwerfen. Weitere Orte im Viertel, an denen die Unterlagen ausgedruckt erhältlich sein werden, sind in Planung.
Briefwahlen sind mit einem höheren bürokratischen Aufwand verbunden: Doppelte Stimmabgabe muss vermieden, Anonymität gesichert werden. Stadtteilverein und Quartiersmanagement sehen jedoch die Chance auf eine höhere Wahlbeteiligung. Außerdem macht das Verfahren die Wahl flexibler, weil die Wähler*innen nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem Ort anwesend sein müssen. Wahlberechtigt sind alle Johannstädter*innen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Etwaige Interessent*innen haben mit der Verschiebung noch einmal Zeit sich eine Kandidatur zu überlegen. Bürger*innen können sich bis zum 17. Februar als natürliche Personen oder als Vertreter*innen von Einrichtungen zur Wahl stellen.