Der Haushalt ist beschlossen – das steht für die Johannstadt drin!

eingestellt am 17.04.2025 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Elbfähre mit Blick auf die Johannstadt mit erstem Schnee, Foto: Andrea Schubert

Nach langen und zähen Verhandlungen und vielen engagierten Protesten (wir berichteten) gegen die sogenannte Liste der Grausamkeiten hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 31.03.2025 den Haushalt für 2025 und 2026 beschlossen. Wir beleuchten, welche Auswirkungen der neue Doppelhaushalt auf die Johannstadt hat: welche Projekte finanziert werden und welche (erst einmal) nicht umgesetzt werden können.

Neubau 101. Oberschule an der Cockerwiese wird verschoben

Der im November eingebrachte Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters enthielt keinerlei Mittel für den Neubau der 101. Oberschule. Nach erstem öffentlichen Druck sah ein Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zumindest die Verschiebung des Neubaus der 101. Oberschule vor. Der Stadtrat konnte sich in seinem Verhandlungsmarathon nicht darauf verständigen, zusätzliche Planungsgelder für die kommenden zwei Haushaltsjahre im Schulbau bereitzustellen.

Schulgebäude 101. Oberschule Dresden
Schulgebäude 101. Oberschule, Foto: Andrea Schubert

Erst für 2027 und 2028 sind Planungsmittel veranschlagt, Baukosten wurden ab 2028 in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt. Damit wird der Neubau der 101. Oberschule an der Cockerwiese um mindestens zwei Jahre verschoben.

In einem Begleitbeschluss zum Haushalt hat der Stadtrat jedoch festgelegt, dass zusätzliche Eigenmittel oder Fördermittel vorrangig u.a. für den Neubau der 101. Oberschule eingeplant werden sollen und dass die eingestellten Planungsmittel für den Schulhausbau prioritär für die 101. Oberschule zu verwenden sind. Um eine Lösung für den Schulstandort an der Pfotenhauer Straße zu finden, laufen weiterhin Gespräche zwischen der Verwaltung, der Politik und den beiden betroffenen Schulleitungen von 101. Oberschule und Gymnasium Dresden-Johannstadt.

Schulsozialarbeit bleibt fast vollständig erhalten

Für den fast vollständigen Erhalt der Schulsozialarbeit hat der Stadtrat zusätzliche Mittel in Höhe von 3,6 Mio. Euro, für beide Haushaltsjahre zusammen, bereitgestellt. Damit kann auch die Schulsozialarbeit am Bertolt-Brecht-Gymnasium erhalten bzw. nach einer Pause wieder starten. Aufgrund der nicht gesicherten Finanzierung musste die Schulsozialarbeit am Bertolt-Brecht-Gymnasium zum 31.03.2025 vorerst schließen. Mittlerweile ist die Schulsozialarbeit am Bertolt-Brecht-Gymnasium jedoch laut ihrem Instagram-Kanal wieder am Start.

Neubau Bertolt-Brecht-Gymnasium bestätigt

Mit dem Haushaltsbeschluss wurde auch die letzte Hürde für den Neubau des Bertolt-Brecht-Gymnasiums genommen. Am alten Standort zwischen Holbein- und Dürerstraße soll der rund 70 Millionen teure Neubau entstehen.

Ein Bild, das draußen, Gebäude, Pflanze, Himmel, Baum enthält.
Foto: Bertolt-Brecht-Gymnasium

Seit vergangenen Sommer ist die Schulgemeinschaft bereits am Terrassenufer ausgelagert. Der Rückbau beider Schulgebäude wird voraussichtlich ab November 2025 starten. Baubeginn ist für Februar 2026 geplant und wird, so die Prognose, im November 2028 abgeschlossen sein. Nach der Einrichtung kann die Schulgemeinschaft ab Januar 2029 das Gebäude nutzten.

Fähre “Johanna”, Buslinie 62 und DVB – Angebot bleiben weitgehend erhalten

Der Stadtrat entschied sich gegen einen Großteil der ursprünglich geplanten Kürzungen im Angebot der Dresdner Verkehrsbetriebe. Damit bleiben die Fähre “Johanna”, die Taktung der Buslinie 62 und der Straßenbahnen sowie die MOBI-Angebote erhalten. Einsparungen mit Bezug zur Johannstadt beschloss der Stadtrat durch die Anwendung des Ferienfahrplans in den Winter-, Oster-, Sommer- und Herbstferien.

Kita-Elternbeiträge steigen, aber nicht so hoch

Die geplante Steigerung der Kitabeiträge um teils mehr als 100 Euro ist vom Tisch. Dafür stellte der Stadtrat zusätzliche Mittel in Höhe von 18,6 Mio. Euro in 2025 und 2026 bereit. Stattdessen steigen die Kitabeiträge moderat: für Krippenkinder rund 8 Euro, für Kitakinder 22 Euro und für Hortkinder rund 10 Euro.

Umgestaltung verlängerte „Blumenstraße“ (am neuen Stadtteilhaus) wird verschoben

Ein Bild, das draußen, Himmel, Gebäude, Straße, Baum enthält.
Blick von der Bundschuhstraße in die ehemalige Blumenstraße, 1.11.2022 (Foto: Matthias Kunert)

Mit der Umgestaltung der Straße am neuen Stadtteilhaus, zwischen Bönischplatz und Pfeifferhannsstraße, hinter Konsum und Aldi sollte ursprünglich im nächsten Jahr begonnen werden. Auf johannstadt.de wurde über das Projekt berichtet.

Die Baumaßnahme muss nun um ein Jahr verschoben werden, da der Stadtrat die Finanzierung von 2026 nach 2027 umlenkte. Auch die Neugestaltung der Grünfläche am Stadtteilhaus, der bisherigen “Bönischgarten-Fläche” wurde zurückgestellt.

Budget für Stadtbezirksbeirat Altstadt gekürzt

Um für die zusätzlichen Ausgaben Geld bereitstellen zu können, kürzte der Stadtrat die Mittel der Stadtbezirksbeiräte leicht: von 9,5 auf 9 Euro je Einwohner. Mit seinem 65.705 Einwohner*innen stehen dem Stadtbezirksbeirat Altstadt in 2025 und 2026 damit jährlich rund 593.650 Euro zur Verfügung. Das sind 30.600 Euro weniger als noch 2024. Von den Mitteln haben in der Vergangenheit zahlreiche Antragsteller*innen aus der Johannstadt profitiert, unter anderem auch der Stadtteilverein Johannstadt e. V.

Bewohnerparkausweise werden teurer, aber nicht so sehr wie geplant

Die Preise für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen steigen ab 1. Juli 2025. Für die Ausstellung eines 6 Monaten gültigen Ausweis muss künftig 49,50 Euro bezahlt werden, bei Gültigkeit von einem Jahr 75 Euro und bei Gültigkeit von zwei Jahren 135 Euro. Ursprünglich sollten die Ausweise deutlich mehr kosten, so z. B. ein für zwei Jahre gültiger Bewohnerparkausweis ab 1. April dieses Jahres 216 Euro. Um die Preisminderung zu finanzieren, stellte der Stadtrat eine Million Euro zusätzliche Mittel bereit.

Zur Abwendung der Erhöhung der Parkgebühren stellte der Stadtrat weitere sieben Millionen Euro bereit. Die entsprechende Parkgebührenverordnung wurde vom Stadtrat jedoch vertagt, sodass die künftigen Gebührensätze noch nicht feststehen.

Vielzahl weitere Veränderungen beschlossen

Daneben traf der Stadtrat viele weitere Veränderungen im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsentwurf, die entweder die gesamte Stadt und/oder eine Vielzahl von Einrichtungen betreffen und an diese Stelle nicht aufgezählt werden können. Die Ausfertigung des Haushaltsbeschlusses mit allen Änderungen können Sie hier einsehen.

Den Beschluss zum Haushalt traf der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit:
Ja: 39 Stimmen.
Nein: 23 Stimmen.
Enthaltung: 9 Stimmen.
Die Livestreams der Sitzungen des Stadtrates können Sie hier noch einmal ansehen.

Quelle: Ratsinformationssystem und eigene Recherche

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Stadtbezirksbeirat Altstadt berät heute viele Johannstadtthemen – auch den Haushalt

eingestellt am 05.02.2025 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Plakat Demo gegen Kürzungen, Foto: Andrea Schubert

Am heutigen Mittwoch kommt der Stadtbezirksbeirat Altstadt zu seiner 6. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Vorlagen mit Johannstadt-Bezug.

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Besuch Kultusminister am Schulstandort Pfotenhauerstraße: 3 Mio. € fehlen 2025/26 für Neubau der 101. Oberschule

eingestellt am 30.01.2025 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Neuer Kultusminister Clemens trifft Schulgemeinschaften am Schulstandort Pfotenhauerstraße, Foto: Andrea Schubert

Hier folgt Teil 2 der Dokumentation: Schulbesuch am Schulstandort Pfotenhauerstraße.

Drei auf einen Streich. Im Rahmen seiner 100-Schulen-in-100-Tagen-Tour besuchte der neue Kultusminister am 27. Januar auch den Schulstandort Pfotenhauerstraße mit der 101. Oberschule “Johannes Gutenberg”, dem Gymnasium Dresden-Johannstadt (GDJ) und dem Abendgymnasium.

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Gemeinsam gegen Kürzungen: Zwei Demos in Dresden am 25. Januar

eingestellt am 23.01.2025 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Demonstration gegen Kürzungen am 21.11.2024 Foto: Andrea Schubert

Am Samstag, den 25. Januar 2025, finden in Dresden gleich zwei Demonstrationen gegen die geplanten Kürzungen in verschiedenen sozialen und öffentlichen Bereichen statt. Die Veranstaltungen stehen unter dem Motto: „Nicht mit uns!“ und werden vom „Bündnis gegen Kürzungen“ und „Jugend gegen Kürzungen“ organisiert.

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Geplante Kürzungen bei Jugend, Soziales und Kultur: Kritische Stellungnahme von EHS und TU Dresden – Zubringerdemo am 21.11. aus der Johannstadt

eingestellt am 18.11.2024 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Plakate Demonstration gegen Haushaltskürzungen, Foto: Kerstin Chill

Zu den geplanten Kürzungen haben die Evangelische Hochschule Dresden und die Fakultät der Erziehungswissenschaften der TU Dresden in der vergangenen Woche eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben, darin heißt es unter anderem:

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“Wir haben uns auf Sie verlassen” – Petition zum Neubau der 101. Oberschule gestartet

eingestellt am 08.11.2024 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Schulgebäude 101. Oberschule, Abendgymnasium, teilweise Gymnasium Dresden-Johannstadt (GDJ) Foto: Andrea Schubert

Die Eltern und Schulen am Schulstandort Pfotenhauerstraße haben eine Petition gestartet, die den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese fordert. Die Petition richtet sich an den Stadtrat, die Finanzierung des Neubaus im Haushalt 2025/26 vollumfänglich einzuplanen.


Aktuell befinden sich drei Schulen an einem Standort, die 101. Oberschule, Gymnasium Dresden Johannstadt und das Abendgymnasium, als Übergangslösung. Der Platz ist schon heute knapp und beeinträchtigt Bildungsqualität und pädagogische Arbeit. Spätestens in drei Jahren verschärfen sich die schwierigen Lern- und Arbeitsbedingungen und werden untragbar.

Denn alle drei Schulen werden in naher Zukunft zusammen mehr Platz einnehmen, als am jetzigen Standort vorhanden ist. Die Schulen brauchen, sowohl zukunftsfähige Gebäude, als auch sichere Perspektiven für ihre pädagogischen Konzepte. Eine anderweitige Lösung existiert noch nicht. “Wir haben uns auf Sie verlassen”, heißt es appellierend in der Petition.

Fachkräftesicherung für Dresden

Die 101. Oberschule bietet als einzige ihrer Art im Stadtbezirk Altstadt eine berufs- und praxisorientierte Ausbildung. Die Petition betont, dass die Stadt eine moderne Oberschule benötigt, um junge Menschen gezielt für das Berufsleben auszubilden und den Fachkräftemangel in Handwerk und Industrie zu bekämpfen. Ohne den Neubau werden die Bedingungen für Schüler und Lehrer weiter verschlechtert und die Zukunftsperspektiven für die Region stünden auf dem Spiel.

Graffiti 101. Oberschule Lili-Elbe-Straße, Foto: Andrea Schubert

Forderung

Die Unterzeichner fordern den Stadtrat auf, den Neubau der 101. Oberschule im Haushalt 2025/26 fest einzuplanen, um die Bildungsqualität und Fachkräftesicherung in Dresden langfristig zu gewährleisten.

Aufruf zur Unterstützung der Petition

Die Schulgemeinschaften laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, die Petition zu unterstützen und online zu unterzeichnen. Nur mit einer breiten Unterstützung kann die Forderung nach einem Neubau durchgesetzt werden. Die Petition kann hier mitgezeichnet werden.

Bereits zwei Tage nach deren Start, hat die Petition fast 700 Unterschriften erhalten.

Hintergrund: In 2019 beschloss der Stadtrat die Gründung des Gymnasium Dresden-Johannstadt und gleichzeitig den Schulneubau für die 101. Oberschule auf der Cockerwiese. Wir haben hier berichtet.


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Stadtteilbeirat fördert 11 neue Projekte und berät zu aktuellen Themen in der Johannstadt

eingestellt am 25.10.2024 von Torsten Görg (Stadtteilfonds), Headerbild: 4. Sitzung des Dritten Stadtteilbeirats Johannstadt am 24.10.2024 im Gymnasium Dresden-Johannstadt (Foto: Bertil Kalex)

Am Donnerstag, dem 24. Oktober 2024 kam der Stadtteilbeirat Johannstadt zum vierten und letzten Mal in diesem Jahr zusammen. Gastgeber war dieses Mal das Gymnasium Dresden-Johannstadt.

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Neubau der 101. Oberschule steht auf der Kippe – „Verschiebung kommt einer Aufgabe gleich“

eingestellt am 30.09.2024 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Die 101. Oberschule Foto: Philine Schlick

Hiobsbotschaft für die 101. Oberschule und das Gymnasium Dresden Johannstadt: Presseberichten zufolge soll der Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese verschoben werden. Im Haushalt sei die Finanzierung nicht verankert.

Neubau der 101. Oberschule steht auf der Kippe – „Verschiebung kommt einer Aufgabe gleich“ weiterlesen

Hereinspaziert in die Würfelburg: Tag der offenen Tür im Gymnasium Dresden – Johannstadt

eingestellt am 20.11.2023 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: GDJ Ausschnitt Einladungsflyer Tag der offenen Tür, Quelle: GDJ

Es ist wieder soweit. Das Gymnasium Dresden – Johannstadt (GDJ) öffnet seine Türen und lädt alle interessierten Kinder und Eltern zum Kennenlernvormittag  ein. Hereinspaziert in die Würfelburg: Tag der offenen Tür im Gymnasium Dresden – Johannstadt weiterlesen

Aus der Not eine Tugend machen: Schüler*innen gestalten Spundwand an der Lili-Elbe-Straße

eingestellt am 27.10.2023 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Urban Art Spundwand Lili-Elbe-Straße gestaltet vom GDJ, Foto: Kerstin Chill

Die neue Spundwand an der Lili-Elbe-Straße grenzt den Straßenraum der Lili-Elbe-Straße zum ehemaligen Plattenwerksgelände ab. Nachdem bereits im Mai erste Teile der Wand durch Schüler*innen des Gymnasiums Dresden-Johannstadt (GDJ) gestaltet wurden, macht sich in Kürze auch die 101. Oberschule ans Werk. Aus der Not eine Tugend machen: Schüler*innen gestalten Spundwand an der Lili-Elbe-Straße weiterlesen

Gymnasium Dresden – Johannstadt feiert Eröffnung ihrer Würfelburg

eingestellt am 25.08.2023 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Die Würfelburg - neues Schulgebäude des GDJ - Foto: Kerstin Chill

Endlich ist es soweit. Das Gymnasium Dresden Johannstadt eröffnet offiziell ihr neues Schulgebäude am Freitag, den 1. September 2023 im Rahmen des Sommerfestes auf der Lili-Elbe-Straße. Gymnasium Dresden – Johannstadt feiert Eröffnung ihrer Würfelburg weiterlesen

Save-the-date! Festwoche 25.8. – 3.9.: Oberschule, Gymnasium, Lili-Elbe-Straße und Utopolis feiern

eingestellt am 19.07.2023 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Logo Sommerfest Lili-Elbe-Straße (Quelle: Tristan Production UG)

Auch wenn die Sommerferien noch im vollen Gange sind, schon mal an den Spätsommer denken: Save-the-date für: Plattengeburtstag – 50 Jahre Schulgebäude der 101. Oberschule, Gymnasium Dresden Johannstadt Eröffnung 2.0, Sommerfest Lili-Elbe-Straße und Utopolis-Abschluss. Save-the-date! Festwoche 25.8. – 3.9.: Oberschule, Gymnasium, Lili-Elbe-Straße und Utopolis feiern weiterlesen

Gymnasium Dresden Johannstadt lädt am 6.7. zum Schulfest “Einzigartig vielfältig”

eingestellt am 26.06.2023 von Andrea Schubert (Stadtteilverein), Headerbild: Titelmotiv Schulfest GDJ, Plakatentwurf von Simon Graf, Askab Magomadov und Khaled Ortmann, klasse 7/1 , Objektfotografie

Knapp drei Jahre nach der Gründung lädt das Gymnasium Dresden Johannstadt (GDJ) am 6.7. ab 14 Uhr alle Johannstädter*innen und Johannstadt-Interessierte zum diesjährigen Schulfest. Gymnasium Dresden Johannstadt lädt am 6.7. zum Schulfest “Einzigartig vielfältig” weiterlesen